Germany needs digital infrastructure that can keep up with what the future demands. We are boosting competition and improving the framework for expanding fibre-optic and 5G networks. We want ...
Digitale Souveränität bedeutet, dass Deutschland zusammen mit Europa zentrale digitale Infrastrukturen, Daten und Schlüsseltechnologien eigenständig, sicher und nach eigenen Regeln gestalten und ...
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Abgeschlossen bzw. Maßnahme läuft: Im Sommer wurde die Bewilligungsphase der Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) für Förderanträge zur Beschaffung von Datenspeichersystemen zum Ausbau von ...
Die Bundesregierung beschließt am 6. Mai 2026 die von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie sowie von dem Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung vorgelegte Formulierungshilfe ...
Das Gesetz dient der Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 (AI-Act/KI-Verordnung). Mit dem in Artikel 1 enthaltenen KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetz (KI-MIG) werden ...
Zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind Grundlage für eine moderne, digitalisierte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat daher das Ziel einer flächendeckenden, energie- und ressourceneffizienten ...
Die Frequenzverordnung (FreqV) stellt die Rechtsgrundlage für Frequenznutzungen dar. Sie dient der Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen in Deutschland und ordnet ...
Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, den Ausbau flächendeckender, leistungsfähiger Glasfaser- und Mobilfunknetze voranzutreiben. Das Gigabit-Grundbuch soll den Ausbau von Mobilfunk- und Festnetzen ...
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat heute, 30. September 2026, die Ausschreibung für den neuen Data Spaces Hub Germany veröffentlicht. Der Hub soll künftig die ...
Das Gesetz soll den Digital Services Act – DSA ergänzen und die Verordnung der EU über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (TTPW-VO) in Deutschland umsetzen. Der Entwurf für ein ...
Mit dem Digital Services Act (DSA) hat die Europäische Union ein zentrales Instrument geschaffen, um die Sicherheit im digitalen Raum zu stärken. Ein wesentliches Element des DSA ist die Verpflichtung ...
Am 15. Juli 2026 gaben Digitalminister Karsten Wildberger und Gesundheitsministerin Nina Warken eine Pressekonferenz zum zweiten Entlastungskabinett der Bundesregierung.
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